Allgemeine Geschäftsbedingungen
für das Webhosting bei der
BeraPla IT-Service Inh. Günter Brauer, im folgenden BeraPla genannt

1. Allgemeines / Geltungsbereich

1.1
Im Folgenden bezieht sich der Begriff "Kunde(n)" auf den Vertragspartner welcher die Bestellung aufgibt. Die BeraPla erbringt alle Lieferungen und Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).

1.2
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für zukünftige Geschäfte der Parteien.

1.3
Von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen insgesamt oder teilweise abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden erkennt die BeraPla nicht an, es sei denn, die BeraPla hat diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch dann ausschließlich, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender Allgemeiner Geschäftsbedingungen des Kunden unsere Leistungen vorbehaltlos erbringen.

1.4
Die BeraPla ist berechtigt, den Vertrag mit Zustimmung des Kunden zu ändern, sofern die Änderung unter Berücksichtigung der Interessen der BeraPla für den Kunden zumutbar ist. Die Zustimmung zur Vertragsänderung gilt als erteilt, sofern der Kunde der Vertragsänderung, welche per E-Mail von der BeraPla versandt wird, nicht binnen vier Wochen nach Zugang widerspricht. Die BeraPla weist den Kunden mit der Änderungsmitteilung auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hin.


2. Vertragsschluss / Widerrufrecht

2.1
Ein Vertrag über die Nutzung von Diensten / Dienstleistungen  der BeraPla kommt mit der Bestätigung der, über das Bestellformular bestellten Leistung, durch die Berapla zustande. Der Kunde erklärt bei Aufgabe seiner Bestellung ausdrücklich, dass er das 18.te Lebensjahr vollendet hat und voll geschäftsfähig ist. Mit Absenden der Bestellung wünscht der Kunde ausdrücklich, dass mit der Leistungserbringung (Zugangseinrichtung, Domainregistrierung) sofort begonnen werden soll. Sollte der Kunde dies nicht wünschen, ist der Abbruch der Bestellung notwendig.

2.2
Bestellungen werden grundsätzlich automatisch erstellt/bearbeitet. Daher gilt, sobald gebucht wurde ist ein Bestellstop nicht mehr möglich und die Bestellung wird zur Zahlung fällig. Von der Rückgabe bzw. Stornierung sind Domains ausgeschlossen, da es sich um "personalisierte" Artikel handelt und sobald vom Kunden bestellt, die Registrierung gestartet wird. Ein Widerruf- bzw. Rückgaberecht bei Domainbestellungen ist ausgeschlossen bzw. das Widerrufrecht des Besteller erlischt vorzeitig, wenn mit der Ausführung der Dienstleistung mit der ausdrücklichen Zustimmung des Besteller (siehe Bestellformular) vor Ende der Widerruffrist begonnen wurde (z.B. Domainregistrierung, Einrichtung und/oder Freischaltung des Accounts) oder der Besteller diese selbst veranlasst hat.

Widerrufsbelehrung des Kunden nach dem Fernabsatzgesetz:

Soweit es sich bei dem Kunden um einen Verbraucher handelt, kann er seine Vertragserklärung innerhalb von 4 Wochen in Textform ohne Angaben von Gründen widerrufen. Dieser Widerruf muss die vollständigen Adressdaten des Kunden enthalten. Die eigentliche Belehrung zum Widerrufrecht erfolgt jedoch erst bei der Bestellung. Die Widerruffrist beginnt mit Absenden der Bestellung und dem Erhalt der darin enthaltenen Widerrufbelehrung in Textform. Zur Wahrung der Widerruffrist genügt die rechtzeitige Absendung bzw. gilt der Poststempel. Im Falle eines wirksamen Widerruf sind die beiderseitigen Leistungen zurückzugewähren. Der Widerruf ist zu richten an:

BeraPla IT-Service
Inh. Günter Brauer
Richard Wagner Strasse 12
31171 Nordstemmen

Das Widerrufrecht des Besteller erlischt vorzeitig, wenn mit der Ausführung der Dienstleistung mit der ausdrücklichen Zustimmung des Bestellers (siehe Bestellformular) vor Ende der Widerruffrist begonnen wurde (z.B. Domainregistrierung, Einrichtung und/oder Freischaltung des Accounts) oder der Besteller diese selbst veranlasst hat.

2.3
Bei allen Webhostingverträgen, mit Domainregistrierung durch die BeraPla, wird für den Kunden eine Mindestvertragslaufzeit von 12 Monaten – beginnend vom jeweiligen Domainregistrierungsdatum an - vereinbart. Nach Ablauf der Mindestvertragslaufzeit verlängert sich der Vertrag jeweils automatisch um weitere 12 Monate, sofern der Kunde nicht mit einer Frist von 3 Monaten schriftlich zum Ablauf der Mindestvertragslaufzeit kündigt. Dies gilt nicht, wenn mit dem Kunden Abweichendes vereinbart wurde. Zur Wahrung der Frist ist der Eingang der Kündigung bei der BeraPla maßgebend.

2.4
Die BeraPla ist berechtigt, die Domain des Kunden nach Beendigung des Vertrages freizugeben. Spätestens mit dieser Freigabe erlöschen alle Rechte des Kunden aus der Registrierung.

2.5
Werden von Dritten gegenüber der BeraPla Ansprüche wegen tatsächlicher oder behaupteter Rechtsverletzungen gemäß Ziffer 5.7 der allgemeinen Geschäftsbedingungen geltend gemacht, ist die BeraPla berechtigt, die Domain des Kunden unverzüglich in die Pflege des jeweilig zuständigen Registrars zu stellen und die entsprechende Präsenz des Kunden zu sperren.

2.6
Unberührt bleibt das Recht beider Parteien zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund liegt für die BeraPla insbesondere dann vor, wenn der Kunde

a.) mit der Zahlung der Entgelte mehr als 7 Kalendertage in Verzug gerät, und/oder wiederholt die ausstehenden Zahlungen zu spät begleicht.

b.) schuldhaft gegen eine der in den Ziffern 2., 4., 5., 8. geregelten Pflichten verstößt,

c.) trotz Abmahnung innerhalb angemessener Frist Internet-Seiten nicht so umgestaltet, dass sie den in Ziffer 5.8
geregelten Anforderungen genügen oder

d.) schuldhaft gegen die Vergabebedingungen oder die Vergaberichtlinien der jeweilig zuständigen Domainregistrierungs-Organisation verstößt.

e.) bei offensichtlichen und gravierenden Vertrags- oder Rechtsverstößen, wie z.B. der Speicherung oder des zum Abruf Bereithalten von Inhalten im Sinne des § 4 Jugendmedienschutz Staatsvertrages oder offensichtlich urheberrechtlich geschützter Software bzw. Multimedialer Inhalte (Musik, Videos etc.) bereitstellt.

f.) bei Ausspähung oder Manipulationen der Daten der BeraPla oder anderer Kunden der BeraPla durch den Kunden.

2.7
Jede Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform, welche per E-Mail, Telefax oder auf dem Postweg erfolgen kann. Kündigungen per Telefon werden durch die BeraPla nicht anerkannt. Eine rechtsgültige Kündigung bedarf der Angabe der vollständigen Adressdaten, Kundennummer, Kündigungsgegenstand des Kunden. Bei einer Kündigung des Vertrages durch eine Firma, wird die Kündigung von der BeraPla nur anerkannt, wenn diese Kündigung durch den gesetzlichen Vertreter oder durch den Besteller selbst erfolgt oder eine Autorisierung des Kündigenden vorgelegt wird.

Nach ordnungsgemäßem Eingang der Kündigung und Bearbeitung durch die BeraPla erhält der Kunde eine entsprechende Kündigungsbestätigung an die der BeraPla bekannten E-Mailadresse.

Bei einer fehlerhaften Kündigungen wird der Kunde per E-Mail an die bei der BeraPla hinterlegte E-Mailadresse des Kunden über die entsprechenden Fehler informiert. Es muss in diesem Fall eine erneute schriftliche (per E-Mail, Telefax oder Post) und Formgerechte Kündigung durch den Kunden erfolgen.

Sollte eine entsprechende Korrektur vom Kunden nicht innerhalb von 7 Tagen erfolgen, ist die BeraPla berechtigt, die Domain ohne weitere Aufforderung zum Ende der Laufzeit durch den entsprechenden Registrar löschen zu lassen und auch das entsprechende Webpaket zu löschen.

Sollte vom Kunden eine Kündigung mit KK-Antrag ausgesprochen werden, ist vom Kunden dafür Sorge zu tragen, dass die entsprechende Domain sofort an den neuen Provider übergeleitet wird. Sollte die Domain bis spätestens 1 Monat vor Vertragsende noch bei der BeraPla registriert sein und vom neuen Provider des Kunden nicht abgeholt worden sein, ist die BeraPla berechtigt, die Domain zum Laufzeitende entsprechend beim zuständigen Registrar löschen zu lassen und auch das dazugehörige Webpaket ohne weitere Aufforderung zu löschen.

2.8
Gegenstand dieses Vertrages sind alle vom Kunden beantragten Domains, soweit sie dem Kunden zugeteilt wurden. Soweit einzelne Domains durch den Kunden oder aufgrund verbindlicher Entscheidungen in Domainstreitigkeiten gekündigt werden, besteht kein Anspruch des Kunden auf Beantragung einer unentgeltlichen Ersatzdomain. Es erfolgt keine Rückerstattung im Voraus geleisteter Beträge, sofern die Kündigung nicht durch die BeraPla verschuldet worden ist. Dies gilt ebenso für andere abtrennbare Einzelleistungen eines Tarifes oder zusätzlich gebuchte Optionen.

2.9
Für den Fall, das die BeraPla nach den Bestimmungen des jeweiligen Registrar bestimmter Top-Level-Domains die Registrierung einer Sub-Level Domain des Kunden nicht aufrecht erhalten kann, ist die BeraPla berechtigt, den Vertrag mit dem Kunden über diese Leistungen außerordentlich mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende zu kündigen.

2.10
Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses ist die BeraPla zur Erbringung der vertraglichen Leistungen nicht mehr verpflichtet. Die BeraPla ist dann berechtigt sämtliche auf dem Server befindliche Daten des Kunden, einschließlich der in den Postfächern befindlichen E-Mails, zu löschen. Die rechtzeitige Speicherung und Sicherung der Daten liegt in der Verantwortung des Kunden. Darüber hinaus ist die BeraPla nach Beendigung des Vertrages berechtigt, Domains des Kunden, die nicht zu einem neuen Provider übertragen wurden, an den jeweiligen Registrar zurückzugeben bzw. die Domain zu löschen.


3. Vertragsgegenstand, Vertragsänderung

3.1
Die BeraPla stellt dem Kunden Werktags von 10:00 bis 18:00 Uhr technische Unterstützung zur Verfügung. Der Support via E-Mail und Telefon wird in dieser Zeit ohne zusätzliches Entgelt geleistet.

3.2
Der Vertragsgegenstand bei Domainnamen ist die im Auftrag des Kunden durchgeführte Registrierung und Pflege von Domains im Internet bei den dafür zuständigen Vergabestellen.

3.3
Vertragsgegenstand beim Web-Hosting ist die Bereitstellung von Festplattenspeicher auf im Internet betriebenen Servern.

3.4
Die BeraPla gewährleistet eine Erreichbarkeit seiner Server von 99,5% im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen die Server der BeraPla aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich der BeraPla liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.) nicht zu erreichen ist. Die BeraPla kann den Zugang zu den Leistungen beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten dies erfordern.

3.5
Im Übrigen ergibt sich der Leistungsumfang aus der zum Zeitpunkt der Bestellung geltenden Kundeninformation, dem Bestellformular sowie den jeweils geltenden Spezialangeboten.

3.6
Soweit in der jeweiligen Leistungsbeschreibung des ausgewählten Tarifs eine bestimmte Festplatten Speicherkapazität genannt ist, gilt diese für den gesamten, gemäß Leistungsbeschreibung zur Verfügung stehenden Speicherplatz des Servers und dient unter anderem auch der Speicherung von Log Files usw.

3.7
Jede Anwendung, die die Stabilität oder Zuverlässigkeit der Server- oder Netzkomponenten beeinträchtigt, ist ausdrücklich untersagt. Es gelten folgende Limits:

max. 128 MB RAM pro Script
max. Laufzeit von CGI/PHP-Scripten 60 Sekunden
max. 256 MB Daten pro Upload durch eigene Programme


4. Domainregistrierung, Freistellung, Domainstreitigkeiten, Domainrückkauf

4.1
Bei der Beschaffung und/oder Pflege von Domains wird die BeraPla zwischen dem Kunden und der jeweiligen Organisation zur Domainvergabe lediglich als Vermittler tätig. Die BeraPla hat auf die Domainvergabe keinerlei Einfluss. Die BeraPla übernimmt keine Gewähr dafür, dass die für den Kunden beantragten Domains überhaupt zugeteilt werden und/oder zugeteilte Domains frei von Rechten Dritter sind oder auf Dauer Bestand haben.
Die unterschiedlichen Top Level Domains – TLD - z.B. .DE werden von einer unterschiedlichen Anzahl, meist nationaler Organisationen verwaltet. Jede dieser Organisationen zur Vergabe von Domains hat eigene Bedingungen für die Registrierung und Verwaltung von Domains. Ergänzend gelten daher die jeweils für die zu registrierenden Domain maßgeblichen Registrierungsbestimmungen und Richtlinien, diese werden Bestandteil des Vertrag mit der BeraPla. Für die Registrierung von anderen TLD werden dementsprechend die Bedingungen der jeweiligen Vergabestelle ein Bestandsteil des Vertrages mit der BeraPla. Die Bedingungen werden durch die BeraPla dem Kunden auf Wunsch zusendet und sind zudem auch auf den Web-Seiten bei der jeweiligen Vergabestelle zu finden.

4.2
Der Kunde garantiert der BeraPla, daß die von ihm beantragte Domain keinerlei Rechte Dritter verletzt. Von Ersatzansprüchen Dritter sowie allen Aufwendungen, die auf der unzulässigen Verwendung einer Domain durch den Kunden oder mit Billigung des Kunden beruhen, stellt der Kunde die BeraPla, deren Angestellte und Erfüllungsgehilfen, die jeweilige Organisation zur Vergabe von Domains sowie sonstige für die Registrierung eingeschaltete Personen schon im Vorfeld frei.

4.3
Der Kunde ist verpflichtet, der BeraPla einen etwaigen Verlust seiner Domain unverzüglich anzuzeigen. Beabsichtigt der Kunde den Rückerwerb seiner Domain von einem Dritten, so ist er verpflichtet, die BeraPla unverzüglich über die Aufnahme von Verhandlungen mit dem Dritten zu unterrichten, Anfragen der BeraPla über den Stand der Verhandlungen mit dem Dritten zu beantworten und der BeraPla das vorrangige Recht zum Rückerwerb für den Kunden einzuräumen, wenn und soweit dies die Interessen des Kunden nicht beeinträchtigt.

4.4
Eine Änderung der beantragten Domain nach der Registrierung bei der jeweiligen Vergabeorganisation ist ausgeschlossen. Ist eine beantragte Domain bis zur Weiterleitung der Beantragung an die Vergabeorganisation bereits anderweitig vergeben worden, kann der Kunde eine andere Domain wählen. Soweit einzelne Domains durch den Kunden oder aufgrund verbindlicher Entscheidungen in Domainstreitigkeiten gekündigt werden, besteht kein Anspruch des Kunden auf Beantragung einer unentgeltlichen Ersatzdomain.

4.5
Inklusivdomains in den Web-Hostingpaketen der BeraPla sind ausschließlich .de-Domains, welche bei der Erstbestellung angegeben bzw. nachbestellt werden, um die enthaltene Anzahl der .de-Inklusivdomains des jeweiligen Web-Hostingpakets zu erreichen. Sollten dem Kunden keine im Paketpreis enthaltenen .de Inklusivdomains mehr zur Verfügung stehen, weil er diese aufgebraucht hat, so ist jede weitere Domain eine Zusatzdomain.

4.6
Inklusiv .de Domains gelten nur für Kunden aus Deutschland. Für Kunden aus der EU und der Schweiz stellt die BeraPla andere Domainendungen, welche aus der Leistungsbeschreibung zu entnehmen sind, gegen ein zusätzliches Entgelt zur Verfügung.


5. Pflichten des Kunden

5.1
Für sämtliche Inhalte, die der Kunde auf dem Server zum Abruf bereithält oder speichert, ist nur der Kunde verantwortlich. Der Kunde ist im Rahmen seiner Verpflichtung zur Einhaltung der gesetzlichen und vertraglichen Regelungen auch für das Verhalten Dritter, die in seinem Auftrag tätig werden, insbesondere von Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen verantwortlich. Dies gilt auch für sonstige Dritte, denen er wissentlich Zugangsdaten zu den Diensten und Leistungen der BeraPla zur Verfügung stellt. Die BeraPla ist nicht verpflichtet, den Server des Kunden auf eventuelle Rechtsverstöße zu prüfen.

5.2
Der Kunde verpflichtet sich, die von der BeraPla zum Zwecke des Zugangs erhaltenen Passwörter streng geheim zu halten und die BeraPla unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist.

5.3
Der Kunde sichert zu, das seine von ihm, an die BeraPla, mitgeteilten Daten richtig und vollständig sind. Er verpflichtet sich, der BeraPla jeweils unverzüglich über Änderungen sämtlicher Daten zu unterrichten. Dieses betrifft insbesondere folgende Daten:

a.) Name und postalische Anschrift des Kunden, bei Firmen den/die gesetzlichen Vertreter.

b.) Name und postalische Anschrift, E-Mail-Adresse sowie Telefon- und Telefax-Nummer des technischen Ansprechpartners für die Domain.

c.)Name, postalische Anschrift, E-Mail-Adresse sowie Telefon- und Telefax-Nummer des administrativen Ansprechpartners für die Domain.

5.4
Der Kunde verpflichtet sich, die BeraPla unverzüglich und vollständig zu informieren, falls er aus der Verwendung der vertragsgegenständlichen Dienste gerichtlich oder außergerichtlich in Anspruch genommen wird.

5.5
Der Kunde ist verpflichtet, alle Dateien und Einstellungen, auf die er zugreifen kann selbst regelmäßig zu sichern. Für die Erstellung der Datensicherung seiner Nutzerdaten auf dem Server(n) der BeraPla ist ausschließlich der Nutzer verantwortlich. Für entstandene Schäden an den auf dem Server überspielten Daten übernimmt die BeraPla keine Haftung. Die Datensicherung hat ebenfalls vor jeder vom Kunden vorgesehenen Änderung zu erfolgen sowie vor Wartungsarbeiten der BeraPla, welche rechtzeitig durch die BeraPla angekündigt werden. Die vom Kunden erstellten Sicherungskopien sind keinesfalls auf dem Server selbst zu speichern.

5.6
Der Kunde hat in seine E-Mail Postfächer in regelmäßigen Abständen von höchstens vier Wochen abzurufen. Die BeraPla behält sich das Recht vor, für den Kunden eingehende persönliche Nachrichten abzuweisen, wenn die in den jeweiligen Tarifen vorgesehenen Kapazitätsgrenzen überschritten sind.

5.7
Der Kunde verpflichtet sich, ohne ausdrückliches Einverständnis des jeweiligen Empfängers keine E-Mails, die Werbung enthalten, zu versenden oder versenden zu lassen. Dies gilt insbesondere dann, wenn die betreffenden E-Mails mit jeweils gleichem Inhalt massenhaft verbreitet werden – so genanntes Spamming -. Verletzt der Kunde die vorgenannte Pflicht, so ist die BeraPla berechtigt, den Kunden unverzüglich zu sperren. Die vom Server abrufbaren Inhalte, gespeicherten Daten, eingeblendete Banner sowie die bei der Eintragung in Suchmaschinen verwendeten Schlüsselwörter dürfen nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten oder Rechte Dritter, insbesondere Marken und Namens- bzw. Urheberrechte verstoßen. Dem Kunden ist es dabei ausdrücklich nicht gestattet, pornographische Inhalte sowie auf Gewinnerzielung gerichteten Leistungen anzubieten oder anbieten zu lassen, die pornographische oder erotische Inhalte zum Gegenstand haben. Dies gilt auch dann, wenn die Inhalte auf einem anderen Server als dem der BeraPla abgelegt sind und nur mittels einer über die BeraPla registrierten Domain bzw. Subdomain oder Umleitung erreicht werden. Für jeden Fall der Zuwiderhandlung gegen eine der vorstehenden Verpflichtungen verpflichtet sich  der Kunde der BeraPla unter Ausschluss der Annahme eines Fortsetzungszusammenhangs zur Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von EUR 2.500,00 ( in Worten: zweitausendfünfhundert Euro).

5.8
Der Kunde ist verpflichtet, seine Internet-Seite so zu gestalten, dass eine übermäßige Belastung des Servers, z.B. durch Skripte, die eine hohe Rechenleistung erfordern oder überdurchschnittlich viel Arbeitsspeicher beanspruchen, vermieden wird. Der BeraPla ist berechtigt, Seiten, die den obigen Anforderungen nicht gerecht werden, vom Zugriff durch den Kunden oder durch Dritte auszuschließen. Die BeraPla wird den Kunden vorher von einer solchen Maßnahme informieren.

5.9
Der Kunde verpflichtet sich, auf den bei der BeraPla gehosteten Web-Seiten keine Chats, Partnerprogramme, Votingserver, Erotikseiten oder Toplisten zu betreiben. Die BeraPla ist in diesem Fall berechtigt, den Account zu kündigen bzw. bis zur Klärung zu sperren.

5.10
Das Betreiben von so genannten P2P-Börsen, Download- und/oder Streaming-Diensten ist verboten. Der Kunde verpflichtet sich, urheberrechtlich geschützte Inhalte unberechtigt weder anzubieten noch zu verbreiten. Die Berechtigung hierzu ist auf Verlangen der BeraPla vorzuweisen. Bei Verstößen behält sich die BeraPla das Recht vor, die Internetpräsenz ohne Vorankündigung vom Netz zu trennen und den Vertrag zu kündigen. Bei Zuwiderhandlung wird eine Vertragsstrafe in Höhe von 500,- Euro an die BeraPla fällig.


6. Haftungsbeschränkungen/Schadenersatzansprüche/Viren- Spamschutz

6.1
Schadenersatzansprüche die aus der Unmöglichkeit der Leistung, positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsabschluß und unerlaubter Handlung, sind sowohl gegenüber der BeraPla, wie auch zu deren Erfüllungsgehilfen ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches und/oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt.

6.2
Schadensersatzansprüche durch den betriebsbedingten Ausfall eines Internetserver der BeraPla können bis zur Höhe eines Monatsentgelt für das gebuchte Webspace-Paket ab einer Ausfallzeit von mehr als 72 Stunden - durchgehend, ohne Unterbrechung - geltend gemacht werden. Sollten Vermögensschäden geltend gemacht werden, so sind diese nachzuweisen und werden nach Prüfung bis zu einer Höhe von 250,00 Euro erstattet.

6.3
Für die Datensicherung der Nutzerdaten auf dem Server der BeraPla ist der Kunde verantwortlich. Für entstandene Schäden an den auf dem Server überspielten Daten übernimmt die BeraPla keinerlei Haftung.

6.4
Der von der BeraPla angebotene Viren- / Spamschutz entbindet den Kunden nicht von eigenen lokalen Sicherheitsmassnahmen. Die BeraPla schließt jegliche Haftung aus die in Zusammenhang mit der Filterung generell, Virenerkennung, Spammarkierung, Spamlöschung, Mailserversperre stehen. Die Funktionen und das Zurverfügungstellen geschehen ohne Gewähr bezüglich Treffer- oder Erkennungsrate.

Sonderaufwendungen im Bereich Virenschutz, Spamschutz, Filterung, Suche von gefilterten E-Mail, Anpassungen von Blacklist und/oder Whitelisten usw. sind in jedem Fall kostenpflichtig.


7. Leistungsstörungen

7.1
Für Leistungsstörungen ist die BeraPla nur verantwortlich, soweit diese die von ihr nach Ziffer 3.6 zu erbringenden Leistungen betreffen. Insbesondere für die Funktionsfähigkeit des eigentlichen Internetauftritt des Kunden, bestehend aus den auf den Server aufgespielten Daten, ist die BeraPla nicht verantwortlich, soweit das nicht-funktionieren nicht auf einem Mangel der nach Ziffer 2.1 zu erbringenden Leistungen beruht.

7.2
Störungen hat die BeraPla im Rahmen ihrer technischen und betrieblichen Möglichkeiten unverzüglich zu beseitigen. Der Kunde ist verpflichtet, der BeraPla für ihn erkennbare Störungen unverzüglich anzuzeigen. Erfolgt die Beseitigung der Störung nicht innerhalb eines angemessenen Zeitraums, hat der Kunde der BeraPla eine angemessene Nachfrist zu setzen. Wird die Störung innerhalb dieser Nachfrist nicht beseitigt, hat der Kunde Anspruch auf Ersatz des ihm entstandenen Schadens im Rahmen der Ziffer 6.

7.3
Wird die Funktionsfähigkeit der Server der BeraPla aufgrund nicht vertragsgemäßer Inhalte oder aufgrund einer über den vertraglichen Gebrauch hinausgehende Nutzung beeinträchtigt, kann der Kunde hinsichtlich hierauf beruhender Störungen keine Rechte geltend machen. Im Falle höherer Gewalt ist die BeraPla von der Leistungspflicht befreit. Hierzu zählen insbesondere rechtmäßige Arbeitskampfmaßnahmen, auch in Drittbetrieben und behördliche Maßnahmen, soweit nicht von der BeraPla verschuldet.


8. Entgeltzahlungen, Entgelterhöhungen

8.1
Die Höhe der vom Kunden an die BeraPla zu bezahlenden Entgelte und der jeweilige Abrechnungszeitraum ergeben sich aus der Leistungsbeschreibung des vom Kunden gewählten Tarifs. Entgelte werden grundsätzlich im Voraus fällig, außer die BeraPla hat mit dem Kunden eine anders lautende individuelle Zahlungsvereinbarung getroffen.

8.2
Die Rechnungsstellung erfolgt ausschließlich Online an die der BeraPla bekannte Kunden E-Mailadresse. Der Kunde erklärt sich ausdrücklich damit einverstanden, dass ihm keine Rechnungen in Schriftform zu gesendet werden. Verlangt der Kunde dennoch eine Versendung der Rechnung auf dem Postweg, berechnet die BeraPla hierfür pro Rechnung 2,50 EUR.

Bei Rücklastschriften ist die BeraPla berechtigt, dem Kunden neben den anfallenden Bankgebühren eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 10,00 EUR zu berechnen, soweit die Rücklastschrift vom Kunden zu vertreten ist. Der Kunde erhält in diesem Fall eine Zahlungsaufforderung, welche diese Bearbeitungsgebühr enthält. Eine selbige Bearbeitungsgebühr fällt an, wenn der Kunde seine Rechnung(en) bei den Zahlungsweisen per Rechnung oder per Lastschrift oder per Paypal nicht fristgerecht bezahlt hat und eine Zahlungsaufforderung/Mahnung nötig ist.

Bei einem Zahlungsrückstand von mehr als 7 Tagen ist die BeraPla berechtigt, den Account bzw. die Domain zu sperren und erst nach Begleichung der Rückstände wieder frei zu schalten. Für das Wiederfreischalten wird eine Gebühr in Höhe von 20,- Euro fällig. Ein Wiedereinschalten erfolgt erst nach Gutschrift auf dem Konto der BeraPla

8.3
Der Kunde ermächtigt die BeraPla, die vom Kunden zu erbringenden Zahlungen zu Lasten eines vom Kunden angegebenen Kontos einzuziehen, soweit nichts anderes vereinbart ist. Hierzu muss der Nutzer bereits bei der Bestellung des Accounts seine Bankverbindung mit angeben. Der Kunde hat insoweit für ausreichende Deckung dieses Kontos Sorge zu tragen. Die Kosten für Kontorückbuchungen, nicht eingelöste Schecks sowie entstehende Kosten für eingeleitete Mahnverfahren sind vom Kunden zu tragen.

8.4
Der BeraPla ist berechtigt, die Entgelte angemessen zu erhöhen. In jedem Fall angemessen ist insoweit eine jährliche Erhöhung um 3%. Die Entgelterhöhung bedarf der Zustimmung des Kunden. Die Zustimmung gilt als erteilt, wenn der Kunde der Erhöhung nicht binnen eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht.

8.5
Es erfolgt keine Rückerstattung im Voraus geleisteter Beträge, sofern die Kündigung nicht durch die BeraPla verschuldet worden ist. Dies gilt auch für abtrennbare Einzelleistungen eines Tarifes oder Zusatzoptionen.


9. Datenschutz

9.1 Die BeraPla weist daraufhin, dass personenbezogene Daten im Rahmen der Vertragsdurchführung – auf ihren eigenen Servern - gespeichert werden.

9.2 Dem Kunden ist bekannt, dass die auf dem Server gespeicherten Inhalte aus technischer Sicht von der BeraPla jederzeit eingesehen werden können. Darüber hinaus ist es theoretisch möglich, dass die Daten des Kunden bei der Datenübertragung über das Internet von unbefugten Dritten gelesen werden können.


10. Schlussbestimmungen

10.1
Erfüllungsort ist Nordstemmen. Gerichtsstand für sämtliche Ansprüche aus den Vertragsbeziehungen zwischen den Vertragsparteien sich ergebenden Streitigkeiten, insbesondere über das Zustandekommen, die Abwicklung oder die Beendigung des Vertrages ist, soweit der Kunde Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen ist, Nordstemmen. Die BeraPla kann den Kunden wahlweise auch an dessen allgemeinem Gerichtsstand verklagen.

10.2
Für die von der BeraPla auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge und für die hieraus folgenden Ansprüche, gleich welcher Art, gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen zum Einheitlichen UN Kaufrecht über den Kauf beweglicher Sachen.

10.3
Die Vertragsparteien vereinbaren, dass soweit in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen Textform vorgesehen ist, diese durch Telefax, Post und/oder E-Mail, jedoch nicht durch Telefon, gewahrt wird.

10.4
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder des Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die Vertragsparteien verpflichten sich, anstelle einer unwirksamen Bestimmung eine gültige Vereinbarung zu treffen, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen so weit wie möglich nahe kommt.


BeraPla IT-Service
Inh. Günter Brauer
Richard Wagner Strasse 12
31171 Nordstemmen

© August 2009

 
Branchenbuch Nordstemmen